iRacing wehrt unbegründete Patentklage ab

Die Online-Rennsimulation iRacing vermeldet nun einen Erfolg gegen einen Patent-Troll, der nicht nur iRacing sondern auch 505 Games und Bandai Namco ins Visier genommen hatte. Worum es genau in dem Verfahren ging und weshalb das Gericht am Ende im Sinne der Entwickler urteilte, ist hier nachzulesen.

ZoomiRacing hat zu Beginn dieser Woche bekanntgegeben, dass man sich erfolgreich gegen eine Patentklage zur Wehr gesetzt hat, die von Integrated Technology Solutions, LLC ("ITS"), einem Unternehmen das Patente geltend macht, bei dem US-Bezirksgericht f�r den Bezirk Massachusetts gestellt worden war. Auf Antrag des hinter der Online-Rennsimulation stehenden Unternehmens wurde die Klage (Fall Nr. 1:21-cv-11477) am 20. September 2022 abgewiesen. Das Gericht entschied, dass alle Anspr�che des US-Patents Nr. 10.046.241 von ITS ung�ltig sind, da sie gem�� 35 U.S.C. Paragraph 101 nicht patentf�hig sind.

iRacing.com, vertreten durch Gish PLLC, argumentierte, dass die Patentanspr�che nach Paragraph 101 f�r ung�ltig erkl�rt werden sollten, weil diese lediglich die abstrakte Idee beinhalteten, wonach in einem Rennspiel die Streckenbedingungen f�r die Leistung eines Fahrzeugs simuliert werden, nicht jedoch die Technologie zur Umsetzung der Idee beschrieben. Das Gericht stimmte dem zu und stellte fest, dass das Patent "nicht �ber ein abstraktes Konzept hinausgeht" und "nicht angibt, wie die behaupteten Konzepte auszuf�hren sind".

Nach Angaben von iRacing hatte ITS das '241-Patent au�erdem in Klagen gegen 505 Games (Central District of California Case No. 2:21-v-07599) und Bandai Namco (Northern District of California Case No. 3:21-cv-07416) geltend gemacht. Beide Klagen wurden durch ITS fallen gelassen, nachdem iRacing die G�ltigkeit des Patents '241 angefochten hatte.

"Wir sind sehr erfreut �ber dieses Ergebnis. Es ist ein gro�er Sieg f�r uns und damit f�r die gesamte Branche, die seit Jahren hart daran arbeitet, dynamische Rennstreckenoberfl�chen f�r die Rennspielgemeinde zu erschaffen. Das Urteil sendet eine klare Botschaft an Patent-Trolle", �u�erte sich Anthony Gardner, Pr�sident von iRacing, zu der Angelegenheit zufrieden �ber den Ausgang des Verfahrens.